Rede zum Neujahrsempfang der Stadt Idstein durch Herrn Bürgermeister Gerhard Krum am Freitag, dem 15. Januar 2010, 17.00 Uhr, Stadthalle Idstein
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
obwohl wir am Eingang schon Gelegenheit hatten, uns zu begrüßen und gute Wünsche für den weiteren Verlauf des neuen Jahres auszutauschen, heiße ich Sie zum Neujahrsempfang der Stadt Idstein hier, im großen Saal unserer Stadthalle, jetzt noch einmal und alle zusammen auf das Herzlichste willkommen.
Ich danke Ihnen, auch im Namen von Herrn Stadtverordnetenvorsteher Christian Herfurth, dass Sie unserer Einladung wieder in großer Zahl Folge geleistet haben.
Wir sehen darin ein Zeichen der Verbundenheit mit unserer schönen Stadt und fühlen uns durch Ihre Anwesenheit geehrt. Stellvertretend darf ich namentlich erwähnen:
obwohl wir am Eingang schon Gelegenheit hatten, uns zu begrüßen und gute Wünsche für den weiteren Verlauf des neuen Jahres auszutauschen, heiße ich Sie zum Neujahrsempfang der Stadt Idstein hier, im großen Saal unserer Stadthalle, jetzt noch einmal und alle zusammen auf das Herzlichste willkommen.
Ich danke Ihnen, auch im Namen von Herrn Stadtverordnetenvorsteher Christian Herfurth, dass Sie unserer Einladung wieder in großer Zahl Folge geleistet haben.
Wir sehen darin ein Zeichen der Verbundenheit mit unserer schönen Stadt und fühlen uns durch Ihre Anwesenheit geehrt. Stellvertretend darf ich namentlich erwähnen:
Erste Kreisbeigeordnete Frau Jutta Nothacker
und Kreisbeigeordnete des Rheingau-Taunus-Kreises,
Bürgermeister des Idsteiner Landes,
Vertreter staatlicher Institutionen,
Damen und Herren Stadträte,
Damen und Herren Stadtverordnete,
Ehrenbürger Hermann Müller,
Herrn Dr. Hans-Peter Röther
Pressevertreter
Und, last but not least, Frau Anis Pinarlik als Repräsentatin des Türkischen Kulturvereins, der Sie später mit dem beim Idsteiner Neujahrsempfang üblichen "Fingerfood" versorgt. Ihnen, Frau Pinarlik, und Ihren Mitstreiterinnen und Mitstreitern danke ich sehr für Ihre Kooperationsbereitschaft und Ihr Engagement - bitte, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
Ich möchte Ihnen allen ein gutes neues Jahr wünschen.
Mein Name ist Frau Anis Pinarlik.
Ich komme aus der Türkei und lebe seit über 20 Jahren im schönen Idstein.
Heute möchte ich Ihnen kurz die Arbeit des Türkischen Kulturvereins in Idstein vorstellen.
Der Verein wurde 1976 gegründet und hat heute 117 Mitglieder aus Idstein und Umgebung.
Er bietet seinen Mitgliedern zahlreiche Angebote an z.B.
Das Buffet besteht aus selbstgemachten türkischen Speisen, die wir Frauen vom Kulturverein Idstein zubereitet haben. Es wird Ihnen sicher schmecken.
Wir wünschen Ihnen guten Appetit!
sehr geehrte Damen und Herren,
Ich möchte Ihnen allen ein gutes neues Jahr wünschen.
Mein Name ist Frau Anis Pinarlik.
Ich komme aus der Türkei und lebe seit über 20 Jahren im schönen Idstein.
Heute möchte ich Ihnen kurz die Arbeit des Türkischen Kulturvereins in Idstein vorstellen.
Der Verein wurde 1976 gegründet und hat heute 117 Mitglieder aus Idstein und Umgebung.
Er bietet seinen Mitgliedern zahlreiche Angebote an z.B.
- Sprachkurse
- Integrationshilfe
- Vorträge zu Gewalt in der Schule
- Vorträge zu Gesundheitsfragen
- Vorträge zur Erziehungshilfe
Das Buffet besteht aus selbstgemachten türkischen Speisen, die wir Frauen vom Kulturverein Idstein zubereitet haben. Es wird Ihnen sicher schmecken.
Wir wünschen Ihnen guten Appetit!
Vielen Dank, Frau Pinarlik. Ich hoffe mit Ihnen, dass unsere Partnerschaft mit der türkischen Stadt Sile in diesem Jahr besiegelt werden kann.
Meine Damen und Herren,
zum neuen Jahr wünscht man sich Glück und Glück wünsche auch ich Ihnen, Ihnen persönlich, unserer Stadt und allen Bürgerinnen und Bürgern im Idsteiner Land.
Ob das Jahr 2010 ein glückliches Jahr wird, wissen wir noch nicht. Fest steht aber, dass wir Glück brauchen werden.
Viel Glück. Glück kann man ja immer gebrauchen, aber in Zeiten wie diesen brauchen wir es besonders nötig. In Zeiten wie diesen, das heißt: in Zeiten von Krisen: Klimakatastrophe, Bevölkerungsentwicklung, Wirtschaftskrise und so weiter, und so weiter ...
Umso weniger dürfen wir den Kopf jetzt in den sprichwörtlichen Sand stecken. Probleme sind dazu da, gemeistert zu werden. In Friedrich Schillers Text zu der von Ludwig van Beethoven komponierten "Ode an die Freude" (die in instrumentalisierter Fassung seit 1985 als offizielle Europahymne firmiert) heißt es in der achten Strophe:
Schiller ist neben Goethe der Vorzeigedichter der Deutschen. Und wie dieser hat er sich auch als "Denker" einen Namen gemacht. Er war der Überzeugung, dass wir Menschen durch die ästhetische Erziehung, durch die Entdeckung des Wahren, Schönen, Guten, wie es sich in Kunst und Kultur manifestiert, in ihrem Wollen und Tun gute Menschen werden.
Vielleicht ist uns das Wahre, Schöne und Gute zu selbstverständlich geworden, um uns daran noch erfreuen zu können. Immerhin: Wir haben uns auch gefreut im letzten Jahr des ersten Jahrzehnts des dritten Jahrtausends. Zum Beispiel über das 60-jährige Bestehen unserer Bundesrepublik, die mit der Verkündigung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 begründet wurde.
Zum Beispiel über den 20. Jahrestag des Mauerfalls in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1989, mit dem der Weg zur Wiedervereinigung des geteilten Deutschland geebnet wurde.
60 Jahre Frieden und Sicherheit. 60 Jahre Demokratie und Freiheit. 60 Jahre wirtschaftliche Stabilität und Wohlstand – sind wir nicht ein glückliches Volk?
Wie viele beneiden uns um diese Errungenschaften!
Unter den 198 als souverän geltenden Staaten der Erde hat die Nichtregierungsorganisation "Freedom House" 119 als parlamentarische Demokratien ausgemacht.
Und wenn "parlamentarische Demokratie", die Möglichkeit eine Regierung und eine Volksvertretung durch Wahl einzusetzen, ein Indikator für "Freiheit" ist, dann bedeutet das, dass die Menschen in fast 40% aller Staaten eben nicht unter freiheitlichen Bedingungen leben können. Und es ist vor diesem Hintergrund beschämend, wenn gerade das Wahlrecht durch geringe Beteiligung geringgeschätzt wird – siehe die Wahlen zum Landtag, Europaparlament und zum Bundestag im vergangenen Jahr.
Das Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung (HIIK) registrierte weltweit wieder über 300 politische Konflikte, darunter sechs handfeste Kriege.
Rund 20% der Erdoberfläche sind permanent von Naturkatastrophen bedroht. Die Weltbank hat Taiwan und die Dominikanische Republik als gefährdetste Gebiete ausgemacht. Aber das jüngste Erdbeben hat Haiti heimgesucht – mit einer unvorstellbaren großen Zahl an Opfern.
Die Überlebenden teilen das Schicksal von über 850 Millionen Menschen, die nach Angaben der UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation FAO nicht genug zu essen haben; noch mehr haben keinen Zugang zu Trinkwasser – von Bildung, Gesundheitsversorgung und sozialer Sicherung gar nicht zu reden.
Sechs Millionen Menschen befinden sich weltweit ständig auf der Flucht - vor Krieg, vor politischer, religiöser oder Rassenverfolgung, vor Naturkatastrophen, vor Hunger und Durst. Sie wissen nicht wohin und kommen niemals "zuhause" an.
Ich weiß: Wir hören das nicht gerne, weil wir es dauernd hören. Aber das nützt nichts. In der globalisierten Welt gibt es kein Heraushalten mehr, siehe Afghanistan. Aber es gibt auch - näher - Rosarno, das Dorf in der italienischen Provinz Kalabrien, das wegen der menschenunwürdigen Lebensbedingungen der afrikanischen Migranten und der Fremdenfeindlichkeit seiner Bewohner jüngst unrühmliche Bekanntheit erlangt hat.
Was sind wir für ein glückliches Volk! Bei "unseren" Problemen geht es um den Wohlstand, und sie bedrücken uns so, weil wir fürchten, etwas davon zu verlieren.
Diese Angst ist berechtigt. Denn die Krisenerscheinungen, die sie hervorgerufen haben, sind ja keine Hirngespinste, sondern höchst real. Aber Angst ist bekanntlich ein schlechter Ratgeber. Sie verleitet zu übereilten Reaktionen, und dabei bleiben sowohl die Ursachen des Dilemmas als auch die Folgen des Handelns leicht unbeachtet. Und mitunter hat es den Anschein, als hätten selbst unsere Regierungen den nötigen Überblick verloren.
zum neuen Jahr wünscht man sich Glück und Glück wünsche auch ich Ihnen, Ihnen persönlich, unserer Stadt und allen Bürgerinnen und Bürgern im Idsteiner Land.
Ob das Jahr 2010 ein glückliches Jahr wird, wissen wir noch nicht. Fest steht aber, dass wir Glück brauchen werden.
Viel Glück. Glück kann man ja immer gebrauchen, aber in Zeiten wie diesen brauchen wir es besonders nötig. In Zeiten wie diesen, das heißt: in Zeiten von Krisen: Klimakatastrophe, Bevölkerungsentwicklung, Wirtschaftskrise und so weiter, und so weiter ...
Umso weniger dürfen wir den Kopf jetzt in den sprichwörtlichen Sand stecken. Probleme sind dazu da, gemeistert zu werden. In Friedrich Schillers Text zu der von Ludwig van Beethoven komponierten "Ode an die Freude" (die in instrumentalisierter Fassung seit 1985 als offizielle Europahymne firmiert) heißt es in der achten Strophe:
"Festen Muth in schwerem Leiden,Tatkraft, Hilfsbereitschaft, Zuverlässigkeit und Wahrhaftigkeit – Vorsätze, die uns gerade jetzt gut zu Gesicht stünden. Denn wir Deutschen haben uns zuletzt im Klagen am besten gefallen. Und so wäre vor lauter Krisen und Klagen der 250. Geburtstag Friedrich Schillers am 10. November 2009 fast unbeachtet geblieben.
Hilfe, wo die Unschuld weint,
Ewigkeit geschwornen Eiden,
Wahrheit gegen Freund und Feind".
Schiller ist neben Goethe der Vorzeigedichter der Deutschen. Und wie dieser hat er sich auch als "Denker" einen Namen gemacht. Er war der Überzeugung, dass wir Menschen durch die ästhetische Erziehung, durch die Entdeckung des Wahren, Schönen, Guten, wie es sich in Kunst und Kultur manifestiert, in ihrem Wollen und Tun gute Menschen werden.
Vielleicht ist uns das Wahre, Schöne und Gute zu selbstverständlich geworden, um uns daran noch erfreuen zu können. Immerhin: Wir haben uns auch gefreut im letzten Jahr des ersten Jahrzehnts des dritten Jahrtausends. Zum Beispiel über das 60-jährige Bestehen unserer Bundesrepublik, die mit der Verkündigung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 begründet wurde.
Zum Beispiel über den 20. Jahrestag des Mauerfalls in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1989, mit dem der Weg zur Wiedervereinigung des geteilten Deutschland geebnet wurde.
60 Jahre Frieden und Sicherheit. 60 Jahre Demokratie und Freiheit. 60 Jahre wirtschaftliche Stabilität und Wohlstand – sind wir nicht ein glückliches Volk?
Wie viele beneiden uns um diese Errungenschaften!
Unter den 198 als souverän geltenden Staaten der Erde hat die Nichtregierungsorganisation "Freedom House" 119 als parlamentarische Demokratien ausgemacht.
Und wenn "parlamentarische Demokratie", die Möglichkeit eine Regierung und eine Volksvertretung durch Wahl einzusetzen, ein Indikator für "Freiheit" ist, dann bedeutet das, dass die Menschen in fast 40% aller Staaten eben nicht unter freiheitlichen Bedingungen leben können. Und es ist vor diesem Hintergrund beschämend, wenn gerade das Wahlrecht durch geringe Beteiligung geringgeschätzt wird – siehe die Wahlen zum Landtag, Europaparlament und zum Bundestag im vergangenen Jahr.
Das Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung (HIIK) registrierte weltweit wieder über 300 politische Konflikte, darunter sechs handfeste Kriege.
Rund 20% der Erdoberfläche sind permanent von Naturkatastrophen bedroht. Die Weltbank hat Taiwan und die Dominikanische Republik als gefährdetste Gebiete ausgemacht. Aber das jüngste Erdbeben hat Haiti heimgesucht – mit einer unvorstellbaren großen Zahl an Opfern.
Die Überlebenden teilen das Schicksal von über 850 Millionen Menschen, die nach Angaben der UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation FAO nicht genug zu essen haben; noch mehr haben keinen Zugang zu Trinkwasser – von Bildung, Gesundheitsversorgung und sozialer Sicherung gar nicht zu reden.
Sechs Millionen Menschen befinden sich weltweit ständig auf der Flucht - vor Krieg, vor politischer, religiöser oder Rassenverfolgung, vor Naturkatastrophen, vor Hunger und Durst. Sie wissen nicht wohin und kommen niemals "zuhause" an.
Ich weiß: Wir hören das nicht gerne, weil wir es dauernd hören. Aber das nützt nichts. In der globalisierten Welt gibt es kein Heraushalten mehr, siehe Afghanistan. Aber es gibt auch - näher - Rosarno, das Dorf in der italienischen Provinz Kalabrien, das wegen der menschenunwürdigen Lebensbedingungen der afrikanischen Migranten und der Fremdenfeindlichkeit seiner Bewohner jüngst unrühmliche Bekanntheit erlangt hat.
Was sind wir für ein glückliches Volk! Bei "unseren" Problemen geht es um den Wohlstand, und sie bedrücken uns so, weil wir fürchten, etwas davon zu verlieren.
Diese Angst ist berechtigt. Denn die Krisenerscheinungen, die sie hervorgerufen haben, sind ja keine Hirngespinste, sondern höchst real. Aber Angst ist bekanntlich ein schlechter Ratgeber. Sie verleitet zu übereilten Reaktionen, und dabei bleiben sowohl die Ursachen des Dilemmas als auch die Folgen des Handelns leicht unbeachtet. Und mitunter hat es den Anschein, als hätten selbst unsere Regierungen den nötigen Überblick verloren.
Welche fatalen Folgen das haben kann, wissen wir zum Beispiel aus der Kognitionsforschung, die die Mechanismen der Wahrnehmung, des Denkens, des Lernens oder der Sprache untersucht. Experimente zeigen, wie der Einsatz dieser Fähigkeiten den Erfolg oder Misserfolg von Problemlösungsstrategien beeinflusst.
Hier scheint mir beispielsweise das Lohhausen-Experiment, das der Bamberger Psychologieprofessor Dietrich Dörner zwischen 1975 und 1978 an der Universität Giessen durchgeführt hat, einmal wert, in Erinnerung gerufen zu werden.
Dabei durften 48 Versuchspersonen für einen (fiktiven) Zeitraum von
10 Jahren Bürgermeister in der virtuellen Stadt Lohhausen spielen. Ihre Aufgabe bestand darin, die kleine Stadt mit guter Verkehrsanbindung und Infrastrukturausstattung, aber hoher Arbeitslosigkeit, Wohnungsmangel und finanziellen Problemen "auf Vordermann" zu bringen. Dabei hatten sie 2 000 Einflussfaktoren zu beachten. Sie erhielten ein frei verfügbares Budget, Zugang zu allen gewünschten Informationen und weitgehende Entscheidungsbefugnisse.
Erfolg oder Misserfolg wurden anhand von verschiedenen Indikatoren gemessen, zu denen unter anderen die Entwicklung des städtischen Vermögens und der Schulden, die Bevölkerungsentwicklung und die Entwicklung der Arbeitslosenquote sowie der "Zufriedenheit" der Bürgerschaft gehörten.
Bei der Auswertung stellten sich als wichtige Erfolgsfaktoren eine ausgeprägte Entscheidungsfreudigkeit in Verbindung mit einem komplexen Problembewusstsein und eine analysierende Herangehensweise unter konsequenter Einbeziehung von Fern- und Nebenwirkungen heraus.
Als typische Fehler erwiesen sich die Fixierung auf einzelne Problemlagen, das Ausblenden überörtlicher Wirkungszusammenhänge oder das Beharren auf einmal gefassten Einstellungen.
In Idstein haben wir solche Fehler zu vermeiden versucht und uns schlau gemacht - insbesondere über die möglichen Auswirkungen der Finanzkrise und der Demographieentwicklung auf unsere Stadt. Und natürlich über Empfehlungen und Maßnahmen zu deren Bewältigung.
Dazu gehört und zwar nicht zuletzt auch die Beschäftigung mit absehbaren Entwicklungstrends, damit wir uns auf zu erwartende Veränderungen frühzeitig einstellen können. Festzuhalten ist:
Wir werden uns in der Strukturpolitik auf eine neue Situation einstellen müssen, denn es wird gleichzeitig Wachstum und Schrumpfung geben.
Sowohl Wachstum als auch Schrumpfung finden im regionalen Maßstab statt und sind daher tendenziell nur noch regional steuerbar. Die Regionalpolitik gewinnt also noch mehr an Bedeutung! Wir in Idstein haben das Glück, am Rande einer Wachstumsregion zu liegen, die dazu noch zu den wenigen "Metropolenregionen" in Deutschland gehört. Aber wir liegen am Rande der Region Frankfurt/ Rhein-Main, gehören nicht zum "Ballungs-", sondern – in Anführungszeichen nur zum "Verdichtungsraum" und müssen uns daher besonderen Anstrengungen unterziehen, um dazuzugehören.
Weiter finden Zuzug und Wirtschaftsentwicklung künftig hauptsächlich in den Städten statt. Deswegen sind zumal Mittelstädte wie Idstein gut beraten, die "Urbanisierung" in ihrer Stadtentwicklungs- und Stadtplanungspolitik weiter voranzutreiben.
Da die zentralen Orte als Motoren für Wachstum und Entwicklung fungieren – gerade auch für das Umland – wird das Modell der Regionalstadt das Modell der Zukunft sein. Und das heißt, dass die interkommunale Zusammenarbeit ein Gebot der Stunde ist.
Im Standortwettbewerb spielen die "weichen" Standortfaktoren eine immer größere Rolle. Dazu gehören das Betreuungs- und das Bildungsangebot, das Gesundheits- und insbesondere auch das Freizeitangebot. "Work-Life-Balance" gilt heute gesellschaftlich und wirtschaftlich als der Wachstumstrend überhaupt.
Der Staat wird sich vom Versorgungsstaat mehr und mehr in Richtung Gewährleistungsstaat entwickeln – wegen der Erosion der öffentlichen Finanzen, wegen der Ökonomisierung des Staatswesens, die wir mit dem sogenannten Steuerungsmodell Mitte der 1990er Jahre auf den Weg gebracht haben – ein Weg, den ich für einen Irrweg halte, siehe Doppik – und wegen des Liberalisierungsdrucks, der via EU vermutlich wieder zunehmen wird (z.B. Wasserversorgung).
Das alles erfordert nicht nur ein Umdenken und Umlenken, sondern auch Investitionen.
Hier scheint mir beispielsweise das Lohhausen-Experiment, das der Bamberger Psychologieprofessor Dietrich Dörner zwischen 1975 und 1978 an der Universität Giessen durchgeführt hat, einmal wert, in Erinnerung gerufen zu werden.
Dabei durften 48 Versuchspersonen für einen (fiktiven) Zeitraum von
10 Jahren Bürgermeister in der virtuellen Stadt Lohhausen spielen. Ihre Aufgabe bestand darin, die kleine Stadt mit guter Verkehrsanbindung und Infrastrukturausstattung, aber hoher Arbeitslosigkeit, Wohnungsmangel und finanziellen Problemen "auf Vordermann" zu bringen. Dabei hatten sie 2 000 Einflussfaktoren zu beachten. Sie erhielten ein frei verfügbares Budget, Zugang zu allen gewünschten Informationen und weitgehende Entscheidungsbefugnisse.
Erfolg oder Misserfolg wurden anhand von verschiedenen Indikatoren gemessen, zu denen unter anderen die Entwicklung des städtischen Vermögens und der Schulden, die Bevölkerungsentwicklung und die Entwicklung der Arbeitslosenquote sowie der "Zufriedenheit" der Bürgerschaft gehörten.
Bei der Auswertung stellten sich als wichtige Erfolgsfaktoren eine ausgeprägte Entscheidungsfreudigkeit in Verbindung mit einem komplexen Problembewusstsein und eine analysierende Herangehensweise unter konsequenter Einbeziehung von Fern- und Nebenwirkungen heraus.
Als typische Fehler erwiesen sich die Fixierung auf einzelne Problemlagen, das Ausblenden überörtlicher Wirkungszusammenhänge oder das Beharren auf einmal gefassten Einstellungen.
In Idstein haben wir solche Fehler zu vermeiden versucht und uns schlau gemacht - insbesondere über die möglichen Auswirkungen der Finanzkrise und der Demographieentwicklung auf unsere Stadt. Und natürlich über Empfehlungen und Maßnahmen zu deren Bewältigung.
Dazu gehört und zwar nicht zuletzt auch die Beschäftigung mit absehbaren Entwicklungstrends, damit wir uns auf zu erwartende Veränderungen frühzeitig einstellen können. Festzuhalten ist:
Wir werden uns in der Strukturpolitik auf eine neue Situation einstellen müssen, denn es wird gleichzeitig Wachstum und Schrumpfung geben.
Sowohl Wachstum als auch Schrumpfung finden im regionalen Maßstab statt und sind daher tendenziell nur noch regional steuerbar. Die Regionalpolitik gewinnt also noch mehr an Bedeutung! Wir in Idstein haben das Glück, am Rande einer Wachstumsregion zu liegen, die dazu noch zu den wenigen "Metropolenregionen" in Deutschland gehört. Aber wir liegen am Rande der Region Frankfurt/ Rhein-Main, gehören nicht zum "Ballungs-", sondern – in Anführungszeichen nur zum "Verdichtungsraum" und müssen uns daher besonderen Anstrengungen unterziehen, um dazuzugehören.
Weiter finden Zuzug und Wirtschaftsentwicklung künftig hauptsächlich in den Städten statt. Deswegen sind zumal Mittelstädte wie Idstein gut beraten, die "Urbanisierung" in ihrer Stadtentwicklungs- und Stadtplanungspolitik weiter voranzutreiben.
Da die zentralen Orte als Motoren für Wachstum und Entwicklung fungieren – gerade auch für das Umland – wird das Modell der Regionalstadt das Modell der Zukunft sein. Und das heißt, dass die interkommunale Zusammenarbeit ein Gebot der Stunde ist.
Im Standortwettbewerb spielen die "weichen" Standortfaktoren eine immer größere Rolle. Dazu gehören das Betreuungs- und das Bildungsangebot, das Gesundheits- und insbesondere auch das Freizeitangebot. "Work-Life-Balance" gilt heute gesellschaftlich und wirtschaftlich als der Wachstumstrend überhaupt.
Der Staat wird sich vom Versorgungsstaat mehr und mehr in Richtung Gewährleistungsstaat entwickeln – wegen der Erosion der öffentlichen Finanzen, wegen der Ökonomisierung des Staatswesens, die wir mit dem sogenannten Steuerungsmodell Mitte der 1990er Jahre auf den Weg gebracht haben – ein Weg, den ich für einen Irrweg halte, siehe Doppik – und wegen des Liberalisierungsdrucks, der via EU vermutlich wieder zunehmen wird (z.B. Wasserversorgung).
Das alles erfordert nicht nur ein Umdenken und Umlenken, sondern auch Investitionen.
Um unsere Stadt für die Zukunft zu rüsten, haben wir eine maßvolle Stadterweiterung betrieben, die Siedlungsgrenzen neu definiert und die Siedlungsentwicklung (NassauViertel, TaunusViertel) forciert, aber auch familien- und bildungspolitische Initiativen ergriffen sowie die Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung und Erholung (und damit zur Steigerung der Wohn- und Lebensqualität) ausgebaut;
die regionale Orientierung auf die Rhein-Main-Region verstärkt und uns um die Platzierung unserer Stadt in der Rhein-Main-Region durch die Entwicklung von Standortprofilen, die Festigung mittelzentraler Funktionen (Ansiedlung von Einrichtungen mit überörtlicher Bedeutung, interkommunale Zusammenarbeit), die Attraktivierung des touristischen Angebotes und die Optimierung der verkehrlichen Erreichbarkeit gekümmert;
uns in der Stadtplanung zum Ziel gesetzt (und begonnen), die Urbanitätsentwicklung voranzutreiben, innerhalb der neu definierten Siedlungsgrenzen (s. o.) die Kernstadt zu einem kompakten Siedlungskörper auszubauen, das Stadtzentrum aufzuwerten, die Altstadtsanierung fortzuführen, aber den ländlich-dörflichen Charakter der elf die Kernstadt umgebenden Stadtteile zu bewahren und, wo nötig, die Stadtverwaltung zu "renovieren", um Kosten zu sparen, die Aufgabenerledigung zu effektivieren und die Qualität des Bürgerservice weiter zu verbessern.
Dass alle diese Anstrengungen nicht erfolglos waren, zeigt eine Untersuchung, die die Unternehmensberatung ExperConsult aus Dortmund durchgeführt hat.
Danach hat die Gesamtzahl der in Idstein ansässigen Unternehmen seit dem Jahr 2002 um 100 auf jetzt deutlich über 1.000 zugenommen. Zwischen 2002 und 2008 ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um fast 500 gestiegen, und 2009 sind mindestens weitere 300 Arbeitsplätze entstanden.
Das Gewerbesteueraufkommen hat sich im gleichen Zeitraum etwa verdoppelt und ist auch im vergangenen Jahr, wo andere Kommunen Einbrüche von 40% und mehr zu beklagen hatten, stabil geblieben. Damit, denke ich, können wir ganz gut leben, zumal auch die Einwohnerzahl weiter gewachsen ist.
Dass der Haushaltsplan, der Plan (!) 2010 mit 8,5 Mio. Euro dennoch ein Rekorddefizit aufweist, ist umso mehr Anlass zur Sorge, als es sich um das Ergebnis einer desaströsen Entwicklung der öffentlichen Finanzen insgesamt, der kommunalen jedoch ganz besonders handelt. Ja, wir leben in Deutschland über unsere Verhältnisse.
Seit den 1970er Jahren hat der Staat, unser Gemeinwesen, immer mehr Aufgaben übernommen und vorzugsweise den Kommunen zur Wahrnehmung übertragen, deren Kosten durch die Einnahmen schon lange nicht mehr gedeckt werden können.
Deshalb predigen die Wirtschaftsexperten seit Jahren: Die Ausgaben müssen gesenkt werden. Sie können aber nur gesenkt werden, wenn die Ausgaben verursachenden Aufgaben reduziert werden – oder die Standards der Aufgabenerledigung verändert.
Diesbezüglich sind den Kommunen die Hände weitgehend gebunden, weil die meisten Aufgaben und mit ihnen besagte Standards gesetzlich verordnet worden sind. Allein im Bereich der Kinderbetreuung beträgt der Zuschussbedarf der Stadt Idstein 4,5 Mio. Euro!
Viele Kommunen haben sich aus der finanziellen Zwickmühle zu befreien versucht, indem sie die Investitionen in die Infrastruktur zurückgefahren haben. Ergebnis: erst Stillstand, dann Niedergang.
Außerdem entstehen Investitionsstaus, über die sich die nachfolgenden Generationen "freuen" werden. Konjunkturpolitisch ist das fatal, weil die Kommunen rund Zweidrittel aller öffentlichen Investitionen leisten und sich der Umfang inzwischen fast halbiert hat.
Deshalb hat sich die Stadt nicht den Empfehlungen des Hessischen Innenministeriums (Investitionen zu unterlassen), sondern den Empfehlungen der Wirtschaftsministerien in Bund und Land sowie des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung angeschlossen und trotz der schwierigen Haushaltslage weiterhin Investitionen in die Infrastrukturausstattung vorgesehen.
So konnten wir im vergangenen Jahr mit den Kreisverkehrsanlagen an der Rudolfstraße und Am Wörtzgarten die Anbindung an die B 275 nachhaltig verbessern und uns mit der Verkehrsübergabe des "Fresenius-Kreisels" nach schwieriger und schmerzhafter, aber dennoch zügiger Bauphase über die Beseitigung der letzten innerstädtischen Ampelanlage freuen.
Im Umfeld des "Fresenius-Kreisels", dessen Innenfläche von der Hochschule Fresenius gestaltet werden soll, steht für dieses Jahr die Umgestaltung der Gerichtswiese an und gegebenenfalls – das wird die Stadtverordnetenversammlung noch zu entscheiden haben – die Verlagerung der Busumsteigeanlage in die Strasse Am Hexenturm, wo zwei Fahrspuren durch den Kreiselbau entfallen und eine weitere Platzumgestaltung, des Areals vor der Alten Realschule, ansteht. Die jetzige Busumsteigeanlage könnte dann zum Beispiel als Parkplatz genutzt werden und so einen Beitrag zur Belebung des Stadtzentrums leisten. Als Ergebnis einer Machbarkeitsstudie wäre aber auch eine Bebauung denkbar.
Weitestgehend abgeschlossen werden konnte im Laufe des vergangenen Jahres der Umbau des alten Hallenbades zu einer Sporthalle, der sich viel komplexer und komplizierter gestaltete, als ursprünglich angenommen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, dem Turnverein 1844 im Namen der Körperschaften der Stadt Idstein für sein Engagement Dank und Anerkennung auszusprechen – ganz besonders seinem Ersten Vorsitzenden, Herrn Stadtverordneten und Ortsvorsteher Wolfgang Heller, für seinen persönlichen Einsatz.
Die neue Sporthalle ist nicht nur ein Schmuckstück, sondern der eigentliche Mittelpunkt des Freizeit- und Erholungszentrums Wolfsbach, das mit der Errichtung und Inbetriebnahme des Hochseilgartens 2009 eine weitere Bereicherung erfahren hat.
In diesem Jahr sind der Bau eines Wohnmobilhafens sowie einer Freisportanlage als weitere Bausteine geplant.
Ebenfalls so gut wie fertiggestellt werden konnte der Neubau der Kindertagesstätte "Zaubergarten" im TaunusViertel. Der Umzug findet dieser Tage, die offizielle Inbetriebnahme am 6. März statt. Die neue Einrichtung ersetzt den Standort Escher Straße, der damit zur Vermarktung und für eine städtebaulich attraktive Nachfolgenutzung zur Verfügung steht.
Ein weiterer Neubau einer Kindertagesstätte steht 2010 im NassauViertel an. In beiden neuen Einrichtungen wird wie auch in der (gleichfalls ziemlich neuen) Kindertagesstätte Tabaluga ein Betreuungsangebot für unter Dreijährige platziert.
Dass wir in Sachen Kinderbetreuung überhaupt sehr gut aufgestellt sind, ist das Verdienst unseres Ersten Stadtrates Dr. Herbert Koch, der bis Ende 2009 das Amt des Sozialdezernenten wahrgenommen hat – ehrenamtlich wohlgemerkt. Er kann heute Abend aus familiären Gründen leider nicht anwesend sein. Dennoch möchte ich es nicht versäumen, ihm, wenn auch sozusagen aus der Ferne, ein herzliches "Dankeschön" für die mit einem hohen Maß an Kompetenz und Engagement geleistete Arbeit zurufen.
Längst bezogen sind die Wohnungen in den beiden Häusern, die die Kommunale Wohnungsbaugesellschaft Rheingau-Taunus auf dem früheren "Opel-Schneider-Gelände" in der Limburger Straße errichtet hat.
die regionale Orientierung auf die Rhein-Main-Region verstärkt und uns um die Platzierung unserer Stadt in der Rhein-Main-Region durch die Entwicklung von Standortprofilen, die Festigung mittelzentraler Funktionen (Ansiedlung von Einrichtungen mit überörtlicher Bedeutung, interkommunale Zusammenarbeit), die Attraktivierung des touristischen Angebotes und die Optimierung der verkehrlichen Erreichbarkeit gekümmert;
uns in der Stadtplanung zum Ziel gesetzt (und begonnen), die Urbanitätsentwicklung voranzutreiben, innerhalb der neu definierten Siedlungsgrenzen (s. o.) die Kernstadt zu einem kompakten Siedlungskörper auszubauen, das Stadtzentrum aufzuwerten, die Altstadtsanierung fortzuführen, aber den ländlich-dörflichen Charakter der elf die Kernstadt umgebenden Stadtteile zu bewahren und, wo nötig, die Stadtverwaltung zu "renovieren", um Kosten zu sparen, die Aufgabenerledigung zu effektivieren und die Qualität des Bürgerservice weiter zu verbessern.
Dass alle diese Anstrengungen nicht erfolglos waren, zeigt eine Untersuchung, die die Unternehmensberatung ExperConsult aus Dortmund durchgeführt hat.
Danach hat die Gesamtzahl der in Idstein ansässigen Unternehmen seit dem Jahr 2002 um 100 auf jetzt deutlich über 1.000 zugenommen. Zwischen 2002 und 2008 ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um fast 500 gestiegen, und 2009 sind mindestens weitere 300 Arbeitsplätze entstanden.
Das Gewerbesteueraufkommen hat sich im gleichen Zeitraum etwa verdoppelt und ist auch im vergangenen Jahr, wo andere Kommunen Einbrüche von 40% und mehr zu beklagen hatten, stabil geblieben. Damit, denke ich, können wir ganz gut leben, zumal auch die Einwohnerzahl weiter gewachsen ist.
Dass der Haushaltsplan, der Plan (!) 2010 mit 8,5 Mio. Euro dennoch ein Rekorddefizit aufweist, ist umso mehr Anlass zur Sorge, als es sich um das Ergebnis einer desaströsen Entwicklung der öffentlichen Finanzen insgesamt, der kommunalen jedoch ganz besonders handelt. Ja, wir leben in Deutschland über unsere Verhältnisse.
Seit den 1970er Jahren hat der Staat, unser Gemeinwesen, immer mehr Aufgaben übernommen und vorzugsweise den Kommunen zur Wahrnehmung übertragen, deren Kosten durch die Einnahmen schon lange nicht mehr gedeckt werden können.
Deshalb predigen die Wirtschaftsexperten seit Jahren: Die Ausgaben müssen gesenkt werden. Sie können aber nur gesenkt werden, wenn die Ausgaben verursachenden Aufgaben reduziert werden – oder die Standards der Aufgabenerledigung verändert.
Diesbezüglich sind den Kommunen die Hände weitgehend gebunden, weil die meisten Aufgaben und mit ihnen besagte Standards gesetzlich verordnet worden sind. Allein im Bereich der Kinderbetreuung beträgt der Zuschussbedarf der Stadt Idstein 4,5 Mio. Euro!
Viele Kommunen haben sich aus der finanziellen Zwickmühle zu befreien versucht, indem sie die Investitionen in die Infrastruktur zurückgefahren haben. Ergebnis: erst Stillstand, dann Niedergang.
Außerdem entstehen Investitionsstaus, über die sich die nachfolgenden Generationen "freuen" werden. Konjunkturpolitisch ist das fatal, weil die Kommunen rund Zweidrittel aller öffentlichen Investitionen leisten und sich der Umfang inzwischen fast halbiert hat.
Deshalb hat sich die Stadt nicht den Empfehlungen des Hessischen Innenministeriums (Investitionen zu unterlassen), sondern den Empfehlungen der Wirtschaftsministerien in Bund und Land sowie des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung angeschlossen und trotz der schwierigen Haushaltslage weiterhin Investitionen in die Infrastrukturausstattung vorgesehen.
So konnten wir im vergangenen Jahr mit den Kreisverkehrsanlagen an der Rudolfstraße und Am Wörtzgarten die Anbindung an die B 275 nachhaltig verbessern und uns mit der Verkehrsübergabe des "Fresenius-Kreisels" nach schwieriger und schmerzhafter, aber dennoch zügiger Bauphase über die Beseitigung der letzten innerstädtischen Ampelanlage freuen.
Im Umfeld des "Fresenius-Kreisels", dessen Innenfläche von der Hochschule Fresenius gestaltet werden soll, steht für dieses Jahr die Umgestaltung der Gerichtswiese an und gegebenenfalls – das wird die Stadtverordnetenversammlung noch zu entscheiden haben – die Verlagerung der Busumsteigeanlage in die Strasse Am Hexenturm, wo zwei Fahrspuren durch den Kreiselbau entfallen und eine weitere Platzumgestaltung, des Areals vor der Alten Realschule, ansteht. Die jetzige Busumsteigeanlage könnte dann zum Beispiel als Parkplatz genutzt werden und so einen Beitrag zur Belebung des Stadtzentrums leisten. Als Ergebnis einer Machbarkeitsstudie wäre aber auch eine Bebauung denkbar.
Weitestgehend abgeschlossen werden konnte im Laufe des vergangenen Jahres der Umbau des alten Hallenbades zu einer Sporthalle, der sich viel komplexer und komplizierter gestaltete, als ursprünglich angenommen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, dem Turnverein 1844 im Namen der Körperschaften der Stadt Idstein für sein Engagement Dank und Anerkennung auszusprechen – ganz besonders seinem Ersten Vorsitzenden, Herrn Stadtverordneten und Ortsvorsteher Wolfgang Heller, für seinen persönlichen Einsatz.
Die neue Sporthalle ist nicht nur ein Schmuckstück, sondern der eigentliche Mittelpunkt des Freizeit- und Erholungszentrums Wolfsbach, das mit der Errichtung und Inbetriebnahme des Hochseilgartens 2009 eine weitere Bereicherung erfahren hat.
In diesem Jahr sind der Bau eines Wohnmobilhafens sowie einer Freisportanlage als weitere Bausteine geplant.
Ebenfalls so gut wie fertiggestellt werden konnte der Neubau der Kindertagesstätte "Zaubergarten" im TaunusViertel. Der Umzug findet dieser Tage, die offizielle Inbetriebnahme am 6. März statt. Die neue Einrichtung ersetzt den Standort Escher Straße, der damit zur Vermarktung und für eine städtebaulich attraktive Nachfolgenutzung zur Verfügung steht.
Ein weiterer Neubau einer Kindertagesstätte steht 2010 im NassauViertel an. In beiden neuen Einrichtungen wird wie auch in der (gleichfalls ziemlich neuen) Kindertagesstätte Tabaluga ein Betreuungsangebot für unter Dreijährige platziert.
Dass wir in Sachen Kinderbetreuung überhaupt sehr gut aufgestellt sind, ist das Verdienst unseres Ersten Stadtrates Dr. Herbert Koch, der bis Ende 2009 das Amt des Sozialdezernenten wahrgenommen hat – ehrenamtlich wohlgemerkt. Er kann heute Abend aus familiären Gründen leider nicht anwesend sein. Dennoch möchte ich es nicht versäumen, ihm, wenn auch sozusagen aus der Ferne, ein herzliches "Dankeschön" für die mit einem hohen Maß an Kompetenz und Engagement geleistete Arbeit zurufen.
Längst bezogen sind die Wohnungen in den beiden Häusern, die die Kommunale Wohnungsbaugesellschaft Rheingau-Taunus auf dem früheren "Opel-Schneider-Gelände" in der Limburger Straße errichtet hat.
Diese Baumaßnahmen bilden den Auftakt für die schrittweise Neugestaltung des Bereichs Hahnstück/Altenhof, der Rahmen eines städtebaulichen Wettbewerbs jetzt den Namen "Wörsbachaue" erhalten hat. Die Wörsbachaue ist Teil des Stadtumbaugebietes Idstein-Nord, das ebenso wie das Gebiet Idstein-West - der Bereich um den Güterbahnhof - aus Mitteln des Stadtumbauprogramms Hessen mit Landesmitteln gefördert wird.
Öffentliche Investitionen in die Infrastruktur lösen private Investitionen aus. So konnten wir uns im vergangenen Jahr nicht nur über Eröffnung des neuen Firmengebäudes der Storck Bicycle GmbH freuen, sondern mit Motorola auch ein prominentes Nachfolgeunternehmen im Telco-Gebäude in Idstein willkommen heißen.
Wir konnten die Einweihung einer neuen Betonmischanlage der Firma Gaul feiern, die Inbetriebnahme des Edeka-Marktes und, mit großer Spannung erwartet, des Indoor-Bereichs der Freizeitanlage Tournesol. Das neue Seniorenzentrum im NassauViertel konnte bereits den Richtbaum am Saarbrücker Platz aufschlagen Es soll im Frühjahr "ans Netz gehen.
In einem sehr erheblichen Umfang hat der Schulträger, der Rheingau-Taunus-Kreis, 2009 Investitionen in den Bildungsstandort Idstein getätigt. Der Umbau in der Sporthalle am Hexenturm für die neue Mensa der Pestalozzischule ist praktisch abgeschlossen, genauso wie die Mensa der Taubenberg- und Limesschule.
In diesem Jahr stehen Erweiterungsbauten an der Limes- und an der Pestalozzischule auf der Agenda. Und eine neue 3 plus 2-Feld Sporthalle als Ersatz für die hinfällige Taubenberghalle befindet sich im Bau.
Die Grundschule Auf der Au wird endlich Betreuungsräume in einem neuen Gebäude erhalten, das ein privater Investor in Verbindung mit einer Behindertenwerkstatt errichtet.
Mit der Hochschule Fresenius werden Gespräche über die Errichtung eines weiteren Hörsaalgebäudes an der Wagener Straße geführt, damit der Lehrbetrieb an einer Stelle konzentriert werden und eine Campus-ähnliche Situation entstehen kann.
Die Hochschule Fresenius betreibt unter ihrem Dach, wie Sie vielleicht wissen, auch eine Berufsfachschule, und ihre Muttergesellschaft, die Cognos AG, ist in der beruflichen und insbesondere in der sozusagen zuhause. Ein Ausbau des beruflichen Bildungsangebotes stellt nach meiner festen Überzeugung eine Zukunftsaufgabe dar, um Idstein als Wirtschaftsstandort zu attraktivieren und im Standortwettbewerb weiter zu stärken.
Umso wichtiger ist es, dass die Investoren für das (bereits genehmigte) Studentenwohnheim endlich in die "Pötte" (Finanzierung) kommen. Das Studentenwohnheim ist eine Schicksalsfrage für die Zukunftsfähigkeit des Hochschulstandortes Idstein, und ich versichere Ihnen, das ist nicht übertrieben.
Meine Damen und Herren,
kommen wir zum Abschluss noch einmal auf das Glück zu sprechen. Das Marktforschungsinstitut TNS Opinion hat im Auftrag der Generaldirektion Kommunikation der Europäischen Kommission 2006 eine Umfrage zur "sozialen Wirklichkeit in Europa" durchgeführt.
Auf die allgemeine Frage, ob sie glücklich sind, antworteten in Dänemark 97% mit "ja". In den Niederlanden waren es 95%, in Belgien, Irland und Schweden 94 %. Deutschland rangiert in diesem Glücks-Ranking mit 82% nur an 18. Stelle unter den 27 EU-Mitgliedstaaten. Das kann noch besser werden.
Wir in Idstein werden auch 2010 weiter an einer Steigerung des "Happy Planet Index", mit dem der Grad der Lebenszufriedenheit gemessen wird, arbeiten. Dabei hoffe ich auf Ihre tatkräftige Unterstützung und wünsche uns in diesem Sinne: Viel Erfolg und alles erdenklich Gute im neuen Jahr:
Öffentliche Investitionen in die Infrastruktur lösen private Investitionen aus. So konnten wir uns im vergangenen Jahr nicht nur über Eröffnung des neuen Firmengebäudes der Storck Bicycle GmbH freuen, sondern mit Motorola auch ein prominentes Nachfolgeunternehmen im Telco-Gebäude in Idstein willkommen heißen.
Wir konnten die Einweihung einer neuen Betonmischanlage der Firma Gaul feiern, die Inbetriebnahme des Edeka-Marktes und, mit großer Spannung erwartet, des Indoor-Bereichs der Freizeitanlage Tournesol. Das neue Seniorenzentrum im NassauViertel konnte bereits den Richtbaum am Saarbrücker Platz aufschlagen Es soll im Frühjahr "ans Netz gehen.
In einem sehr erheblichen Umfang hat der Schulträger, der Rheingau-Taunus-Kreis, 2009 Investitionen in den Bildungsstandort Idstein getätigt. Der Umbau in der Sporthalle am Hexenturm für die neue Mensa der Pestalozzischule ist praktisch abgeschlossen, genauso wie die Mensa der Taubenberg- und Limesschule.
In diesem Jahr stehen Erweiterungsbauten an der Limes- und an der Pestalozzischule auf der Agenda. Und eine neue 3 plus 2-Feld Sporthalle als Ersatz für die hinfällige Taubenberghalle befindet sich im Bau.
Die Grundschule Auf der Au wird endlich Betreuungsräume in einem neuen Gebäude erhalten, das ein privater Investor in Verbindung mit einer Behindertenwerkstatt errichtet.
Mit der Hochschule Fresenius werden Gespräche über die Errichtung eines weiteren Hörsaalgebäudes an der Wagener Straße geführt, damit der Lehrbetrieb an einer Stelle konzentriert werden und eine Campus-ähnliche Situation entstehen kann.
Die Hochschule Fresenius betreibt unter ihrem Dach, wie Sie vielleicht wissen, auch eine Berufsfachschule, und ihre Muttergesellschaft, die Cognos AG, ist in der beruflichen und insbesondere in der sozusagen zuhause. Ein Ausbau des beruflichen Bildungsangebotes stellt nach meiner festen Überzeugung eine Zukunftsaufgabe dar, um Idstein als Wirtschaftsstandort zu attraktivieren und im Standortwettbewerb weiter zu stärken.
Umso wichtiger ist es, dass die Investoren für das (bereits genehmigte) Studentenwohnheim endlich in die "Pötte" (Finanzierung) kommen. Das Studentenwohnheim ist eine Schicksalsfrage für die Zukunftsfähigkeit des Hochschulstandortes Idstein, und ich versichere Ihnen, das ist nicht übertrieben.
Meine Damen und Herren,
kommen wir zum Abschluss noch einmal auf das Glück zu sprechen. Das Marktforschungsinstitut TNS Opinion hat im Auftrag der Generaldirektion Kommunikation der Europäischen Kommission 2006 eine Umfrage zur "sozialen Wirklichkeit in Europa" durchgeführt.
Auf die allgemeine Frage, ob sie glücklich sind, antworteten in Dänemark 97% mit "ja". In den Niederlanden waren es 95%, in Belgien, Irland und Schweden 94 %. Deutschland rangiert in diesem Glücks-Ranking mit 82% nur an 18. Stelle unter den 27 EU-Mitgliedstaaten. Das kann noch besser werden.
Wir in Idstein werden auch 2010 weiter an einer Steigerung des "Happy Planet Index", mit dem der Grad der Lebenszufriedenheit gemessen wird, arbeiten. Dabei hoffe ich auf Ihre tatkräftige Unterstützung und wünsche uns in diesem Sinne: Viel Erfolg und alles erdenklich Gute im neuen Jahr:
Zum Wohl!
