Rede zum Neujahrsempfang der Stadt Idstein durch Herrn Bürgermeister Gerhard Krum am Freitag, dem 14. Januar 2011, 17.00 Uhr, Stadthalle Idstein
Es gilt das gesprochene Wort
Begrüßung:
Apfelweinkönigin Anke I
Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch,
Landtagsabgeordneten Marius Weiß, Kai Klose und Stefan Müller
Landrat Burkhard Albers,
Erste Kreisbeigeordnete Jutta Nothacker,
und Kreisbeigeordnete des Rheingau-Taunus-Kreises,
Herrn Stephan Gieseler, Direktor des Hessischen Städtetages,
Herrn Harald Brandes, Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Wiesbaden,
Herrn Uwe Brückmann, Landesdirektor des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen
Bürgermeister des Idsteiner Landes,
Vertreter staatlicher Institutionen,
Damen und Herren Stadträte,
Damen und Herren Stadtverordnete,
Ehrenbürger Hermann Müller,
Pressevertreter
Walther Rathenau, der 1922 ermordete Außenminister der Weimarer Republik, wird häufig mit dem Satz zitiert: "Nicht die Welt ist unser Schicksal, sondern die Wirtschaft". Aber der Satz ist eigentlich so nie gefallen. In einer 1921 in München gehaltenen Rede ging Rathenau auf einen von Goethe überlieferten Ausspruch Napoleons ein. Der lautet: "Die Politik ist das Schicksal". Und "dieses große Wort", hat Rathenau tatsächlich gesagt, "ist hundert Jahre lang wahr geblieben (...). Aber (...) es wird der Tag kommen, wo es sich wandelt und wo das Wort lautet: Die Wirtschaft ist das Schicksal."
Wie recht er damit hatte, wurde uns gerade wieder einmal durch die Bundeskanzlerin vor Augen geführt. In Ihrer Neujahrsansprache stellte Frau Merkel fest: "Deutschland hat die Krise wie kaum ein anderes Land gemeistert. (...) Wir sind sogar gestärkt aus der Krise herausgekommen." Wir können daher "mit Hoffnung in die Zukunft blicken".
Das gilt für die Kommunen, für die 11 338 Städte und Gemeinden in Deutschland, leider nicht. Bund und Land schustern ihnen immer mehr Aufgaben zu und lassen sie immer mehr auf den Kosten sitzen. In Hessen müssen die 426 Kommunen neuerdings sogar für die Schulden des Landes gerade stehen – verkehrte Welt.
Im Haushalt der Stadt Idstein schlägt das Desaster mit einem 8,5 Mio. Euro schweren Defizit zu Buche und zwar jetzt schon zum zweiten Mal hintereinander. Und es bedarf keiner Prophetie, um vorherzusehen, dass es 2012 nicht viel besser werden.
Aber Frau Merkel hat ja in ihrer Neujahrsansprache noch etwas gesagt, nämlich dass wir "unsere Stärken (...) auch in Zukunft beweisen müssen". Nehmen wir die Finanzkrise der Kommunen also als Herausforderung an!
Die finanzielle Schieflage stellt für die Kommunen vor allem eine politische Herausforderung dar, aber keineswegs die einzige. Eine, deren Wichtigkeit sich in der kommunalen Familie noch nicht überall herumgesprochen zu haben scheint, ist die Regionalisierung der lokalen Perspektive. Eigentlich müsste ich sagen die Interkommunale Zusammenarbeit der Region. Das Gebot zur Regionalisierung bzw. interkommunalen Zusammenarbeit ist eine Folge der Globalisierung, der Bevölkerungsentwicklung und des Klimawandels, der drei großen Zukunftsthemen unserer Zeit.
Um keine Missverständnisse entstehen zu lassen: Wir spielen hier nicht auf der Klaviatur der Weltpolitik. Klar, dass Idstein für uns Idsteiner die tollste und nach Berlin und allenfalls der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden zumindest die drittbedeutendste Stadt Deutschlands ist. Aber unter den 2062 Städten hierzulande nimmt Idstein an Einwohnerzahlen gemessen gerade einmal den 553. Rang ein. Bei allem Selbstbewusstsein: Wir wissen, wo wir stehen.
Wir wissen, dass wir nicht allein sind auf der Welt, sondern Teil eines Ganzen.
Aber wir wissen auch, dass wir unseren Platz behaupten müssen und dass es dazu unserer ganzen Anstrengung bedarf. Wie sagte doch Frau Merkel: "Wir werden unsere Stärken auch in Zukunft beweisen müssen."
Machen wir uns also an die Arbeit. Sie beginnt im Kopf. Zum Beispiel mit der Frage, was unsere kleine Stadt mit dem großen Thema der Globalisierung zu tun hat.
Oder der Frage, welche Konsequenzen sich aus der Bevölkerungsentwicklung für Idstein ergeben. Oder welchen Beitrag wir zum Klimaschutz leisten können.
Gehen wir die drei Punkte der Reihe nach durch:
Die Globalisierung hat neben vielen anderen Dingen zu einer Internationalisierung des Standortwettbewerbs geführt, die bis in unsere beschauliche Stadt hineinwirkt. Die modernen Kommunikationstechnologien ermöglichen den Zugang zu den Zielmärkten heute von nahezu überall her. Dadurch hat sich die Gewichtung der Standortfaktoren verschoben.
Einerseits haben unternehmensbezogene Faktoren wie das Standortimage, die Synergiefähigkeit und die Verfügbarkeit qualifizierten Personals, andererseits personenbezogene Faktoren wie das Wohnangebot oder der Freizeitwert an Bedeutung gewonnen.
Die Bevölkerungsentwicklung führt nicht nur zu Veränderungen der Alterspyramide und der sozialen Zusammensetzung, sondern vor allem zu Verwerfungen in der räumlichen und strukturellen Entwicklung unseres Landes. Die Bevölkerung konzentriert sich noch mehr in den beziehungsweise im Umfeld der urbanen Zentren, wo es Arbeitsplätze, Versorgungseinrichtungen und Verkehrsverbindungen gibt.
Dadurch verändert sich das Verhältnis von Stadt und Umland, von Zentrum und Peripherie. Sie rücken dichter zusammen und es entsteht ein erhöhter Abstimmungsbedarf, weil die Maßnahmen, die unter den jeweiligen Kirchtürmen erdacht und in Szene gesetzt werden zu Standortfaktoren einer Art Regionalstadt werden.
Leitbild ist die Metropolregion. In Deutschland gibt es davon 22. Aber nur eine ist als "Weltmetropole" gelistet. Und das ist unsere, die Metropolregion FrankfurtRheinMain. Wegen ihrer vergleichsweise geringen Größe als "Weltmetropole zweiter Ordnung", aber mit den Besonderheiten ihrer polyzentrischen Struktur und deren ausgeprägter Diversifikation. Das setzt Maßstäbe!
Dritter Punkt: Klimaschutz. Auf dem Weltklimagipfel 1997 in Kyoto hat sich die Bundesrepublik verpflichtet, den CO2-Ausstoß um 21 % zu reduzieren. CO2 gehört bekanntlich zu den sogenannten Treibhausgasen, den hauptsächlichen Verursachern der Erderwärmung.
Der Schlüssel zur Reduzierung der CO2-Emissionen steckt in der Energie, der Energiegewinnung, sprich -erzeugung, und der -nutzung, sprich dem Energieverbrauch. Und zwar bei anhaltend steigendem Energiebedarf. Dabei reden wir über ein Thema, das wegen seiner technologischen Innovationsfähigkeit und wegen seiner wirtschaftlichen Bedeutung geradezu nach regionaler Kooperation schreit. Aber nicht nach Kommunalisierung.
Sie fragen sich immer noch, was alles das mit Idstein zu tun hat?
Ich habe ja an anderer Stelle und wiederholt darauf hingewiesen: Stadtentwicklung ist kein Wunschkonzert.
Sie braucht Ziele. Langfristige Ziele, teils weil die bürokratischen Wege so langatmig sind, teils weil sie so nachhaltig wirken. Und Ziele müssen einen Orientierungsrahmen haben, aus dem sie abgeleitet werden können. Den Orientierungsrahmen, aus dem die Stadtentwicklungsziele Idsteins abgeleitet sind, bietet die Region, die Metropolregion FrankfurtRheinMain.
Nach Version der Industrie- und Handelskammer gehören der Metropolregion FrankfurtRheinMain 7 kreisfreie Städte und 18 Landkreise an. Das sind ziemlich viele. Aber sie konnten sich bisher nicht auf ein regionales Format verständigen.
Ungeachtet dieses politischen Dauerstreits und eingedenk der Tatsache, dass die Region für die meisten "Metropolitaner" längst gelebte Realität ist und zwar, wie wir aus der unlängst fertiggestellten Hertie-Studie erfahren konnten, eine höchst akzeptierte, hat die Wirtschaftsinitiative FrankfurtRheinMain, ein Zusammenschluss von, ich glaube, 150 Unternehmen, die Schweizer arthesia AG mit der Erstellung eines Standortprofils für die Region beauftragt.
Herausgekommen ist ein "Themenwelt" genanntes Strategiebuch. "Unter dem Dach der Themenwelt", heißt es da, "können die verschiedenen Partner die Themen für ihre Zwecke interpretieren und nutzen."
An dieser Stelle würde ich Ihnen gern die eingangs erwähnten Zitate von Napoleon und Rathenau in Erinnerung rufen: Wenn die Region unser Schicksal ist und die Politik es nicht schafft, sie zustande zu bringen, naja ...
Doch zurück zu der "Themenwelt" und ihren Themen. Sie lauten: "Ewiger Drehpunkt", "Offene Denkmaschine" und "Wachsende Schönheit".
Das klingt zugegebenermaßen fast ein bisschen poetisch. Alle drei Themen spiegeln jedoch handfeste, historisch gewachsene Wirklichkeit wider und sind auf unterschiedliche Weise in vorhandenen Strukturen lokal verwurzelt:
Beim "Drehpunkt" die Messetradition oder der Logistikcluster, die in der geographischen Lage in Verbindung mit der allseitigen Verkehrsanbindung ihren Ursprung haben und einen weitreichenden Kommunikationszusammenhang begründen; bei der "Denkmaschine" die ruhmreiche Tradition von Forschung und Bildung, aber auch der Kulturproduktion und des intellektuellen Austauschs; bei der "Wachsenden Schönheit" schließlich das Neben- und Miteinander von städtebaulicher Innovation, Naturgenuss und Freizeitvergnügen.
Dabei soll "jedes einzelne Thema (...) wie ein Mosaik (funktionieren): Jeder noch so kleine Stein stellt ein wichtiges Element für das Gesamtbild dar – ist aber zugleich Teil des deutlich größeren Bildes".
Idstein als "Ewige Drehscheibe"? Nein, das wäre übertrieben. Allerdings, auch ohne Flughafen und Messe von internationalem Rang: Wir sind nah d’ran an Frankfurt und am Flughafen und gut angebunden. Das ist kein Standortprofil. Aber es ist ein Standortvorteil und zwar ein wichtiger, ein Standortfaktor. Und wir sind gut beraten, uns auch weiter um eine Effektivierung zu bemühen.
Für die Zukunft könnte das heißen: Der zweiten Autobahnauffahrt auf die A3 muss eine Abfahrt von der A 3 folgen, wenigstens aus Richtung Frankfurt beziehungsweise Flughafen. Es könnte heißen: Verlängerung der S-Bahnlinie 2, zumindest in abgespeckter Form, soll heißen während der Schwachzeiten im Regionalbahnverkehr.
Und warum sollte es eigentlich vermessen sein, über eine Direktverbindung zum Flughafen nachzudenken? Was Eschborn und Oberursel recht ist soll uns nichts weniger als billig sein. Die Region soll ja zusammenwachsen. Wenn sie nur in eine Richtung wächst, entsteht ein Ungleichgewicht. Ein wirtschaftliches und ein strukturpolitisches. Und das wäre dann nicht in Ordnung.
Kommen wir zum nächsten Thema, der "Offenen Denkmaschine". "Der Standortwettbewerb der Städte", heißt es in der "Themenwelt", "wird immer mehr zu einem Wettbewerb um die besten Talente."
Wissen ist die Voraussetzung für Innovation und Fortschritt und daher zumal in den entwickelten Industrieländern zu einem entscheidenden Standortfaktor geworden. Mit 33 Universitäten, Hochschulen und Akademien sowie rund 80 außeruniversitären Forschungseinrichtungen und über 20 Technologie- und Gründerzentren hat die Rhein-Main-Region als Wissensregion auch im internationalen Maßstab eine Spitzenposition inne.
Die Grundlagen für deren Leistungsfähigkeit werden in den Bildungseinrichtungen, d. h. den Betreuungsangeboten und Schulen vor Ort gelegt. Deshalb legt die Stadt Idstein größten Wert auf die Vielgestaltigkeit und die Qualität ihrer Bildungslandschaft.
Und die wurde in jüngster Zeit beziehungsweise wird gerade noch einmal mächtig ausgebaut: Eine Mensa und eine 3 + 2-Felder-Sporthalle für die Taubenberg- und die Limesschule, eine Mensa für die Pestalozzischule, Erweiterungsbauten für die Limesschule, die zum laufenden Schuljahr den Oberstufenunterricht aufgenommen hat, und die Pestalozzischule. Es folgt noch ein Betreuungsgebäude an der Grundschule auf der Au. Vielen Dank an Sie, Herr Landrat Albers, und die Kreispolitik.
Daneben sind ja auch Planungen für Neubaumaßnahmen der Montessorischule, die demnächst bis Klasse 10 aufgestockt werden wird, sowie der Max Kirmsse-Schule in der Trägerschaft des Landeswohlfahrtsverbandes im Gange.
Und im TaunusViertel konnte der "Zaubergarten" seine neue KITA beziehen, im NassauViertel wird dieses Jahr neu gebaut.
Idstein kann auf eine lange Tradition als "Stadt der Schulen" zurückblicken. Aus dem nahezu kompletten Bildungsportfolio ragt heute die private Hochschule Fresenius mit ihren 3 Fachbereichen Chemie und Biologie, Gesundheit sowie Wirtschaft und Medien, 2 An-Instituten, einer angeschlossenen Berufsfachschule und Zweigstellen in Wien, Köln, München, Hamburg, und Zwickau heraus.
In Zusammenarbeit mit ihren Schwesterunternehmen innerhalb der Cognos Competence Group verfügt sie über ein breites internationales Netzwerk von Hochschulen und Wirtschaftsunternehmen, darunter z. B. Universitäten in Utrecht, Cardiff und Shanghai.
Die Akademisierung der therapeutischen Gesundheitsberufe stellt ebenso ein Alleinstellungsmerkmal dar wie die Masterstudiengänge Naturheilkunde, Gebärdensprache oder der englischsprachige Studiengang International Pharmacoeconomics and Healtheconomics. Neu ist ein Masterstudiengang Tourismus und Reisemanagement, in Vorbereitung ein duales Ausbildungsangebot zum Versorgungsmanager. Angestrebt wird, die Campusentwicklung am Standort weiter voranzutreiben.
Und für das studentische Wohnen zeichnet sich endlich auch eine Lösung ab. Eine gute Lösung, und ich hoffe, dass sich dann auch in Idstein wieder mehr studentisches Leben, studentische Kultur, entwickelt.
Und ich hoffe, dass unsere Geschäftsleute, unsere Gastronomen und unsere Einzelhändler, diese Chance erkennen und kreativ nutzen.
Apropos Kreativität. Von den Themen der Wirtschaftsinitiative ist noch die "Wachsende Schönheit" übrig. Eigentlich könnte es wohl kaum eine treffendere Beschreibung für unsere Stadt geben, aber es geht ja um die Rhein-Main-Region.
In der "Themenwelt" wird dazu gesagt: "FrankfurtRheinMain ist nicht bloß der Standort für Schlüsselbranchen der globalisierten Welt, sondern stellt darüber hinaus einen Lebensraum dar, der sich der Infrastruktur nicht unterordnet, sondern sich vielmehr mit ihr verbindet."
So haben gerade die Möglichkeiten zur Naherholung und zur Freizeitgestaltung als Standortfaktoren immer mehr an Bedeutung gewonnen.
Sie gehören längst zu den wichtigsten Indikatoren zur Bewertung der Lebensqualität. "Kreativität", heißt es in der "Themenwelt" in diesem Zusammenhang, "braucht die Möglichkeit zur Regeneration, zur Inspiration und zum Rhythmuswechsel".
Deshalb ist es gut, dass wir Mitte des letzten Jahres auch die zweite Hälfte der Tournesol-Freizeitanlage, den Außenbereich, in Betrieb nehmen konnten. Jetzt ist es fertig und läuft. Deshalb ist es gut, dass der Umbau des alten Hallenbades zum Turn- und Sportzentrum des TV 1844 abgeschlossen werden konnte.
Es ist ein weiterer Baustein zum Ausbau des Freizeit- und Erholungszentrum Wolfsbach, vielleicht der wichtigste. Für Ihr Engagement, Herr Heller, auch von hier aus noch einmal herzlichen Dank. In diesem Jahr kommt endlich der Wohnmobilhafen hinzu und vielleicht kommen wir 2011 auch mit der geplanten Freisportanlage im "Wasserfall" voran.
Es ist gut, dass wir das Radwegenetz ausgebaut haben und weiter ausbauen. 11 Routen sind im Idsteiner Land bereits ausgewiesen, eine weitere, die "Idsteiner Acht" soll in absehbarer Zeit hinzukommen, und der Radrundweg Ems-Wörsbachtal, der bis nach Hünfelden reicht, ist ja auch noch da.
Mit dem Pedilec der Firma Storck sind die 43 km selbst für einen ungeübten Radfahrer für mich ein Klacks, und ich bin Herrn Storck und dem Energieversorgungsunternehmen Süwag ausgesprochen dankbar, dass sie das Idsteiner Land als Modellregion in Sachen Elektromobilität beim Bundesverkehrsministerium platzieren konnten.
Aus dieser Aufzählung können Sie ersehen, dass wir Idstein und das Idsteiner Land im Themenfeld der "Wachsenden Schönheit" inzwischen ganz gut ausgestattet haben. Und das Wunderbare daran ist, dass es nicht nur dem Tages-, Naherholungs- und Erlebnistourismus dient, sondern auch die Lebensqualität am Wohnstandort Idstein erhöht.
Hinzu kommen ja ohnehin unsere historische Altstadt als Sightseeing-Segment, das Welterbe Limes mit dem Römerturm bei Dasbach und der Alteburg bei Heftrich, wo im Laufe des Jahres die begonnen Überlegungen zur Sichtbarmachung des dortigen Römerkastells vertiefen werden.
Und hinzu kommt, nicht zuletzt, der Golfpark. Es ist der größte seiner Art in der Rhein-Main-Region und er soll um einen 9-Loch-Kurs erweitert werden. Die International Rhein-Main Marketing, die zur Hessen-Agentur gehört und Flughafen residiert, würde sich freuen, ihren Wirtschaftsdelegationen aus Korea dort zwischendurch ein Spielchen anbieten zu können. Was uns fehlt, ist allerdings ein Tagungshotel. Aber was nicht ist, kann ja noch werden …
Ich danke Ihnen für Ihre Geduld und Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen jetzt noch einen angenehmen Abend und interessante Gespräche. Alles Gute zum neuen Jahr!