Rede zum Neujahrsempfang der Stadt Idstein durch Herrn Bürgermeister Gerhard Krum am Freitag, dem 11. Januar 2013, 17.00 Uhr, Stadthalle Idstein

Es gilt das gesprochene Wort.

Zum Neujahrsempfang der Stadt Idstein heiße ich Sie auch im Namen von Herrn Stadtverordnetenvorsteher Christian Herfurth herzlich willkommen. Ich freue mich, dass Sie der Einladung so zahlreich gefolgt sind.

Das gilt für jede und für jeden einzelnen von Ihnen, es gilt aber bei einem solchen Anlass insbesondere für einige Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, namentlich begrüße ich daher heute

Landtagsabgeordnete/n Marius Weiß (evtl. Kai Klose und Stefan Müller)

Kreisbeigeordnete des Rheingau-Taunus-Kreises,

Kreistagsabgeordnete des Rheingau-Taunus-Kreises,

Bürgermeister des Idsteiner Landes,

Damen und Herren Stadträte,

Damen und Herren Stadtverordnete,

Ehrenbürger Hermann Müller,

Vertreter staatlicher Institutionen,

Vertreter regionaler Organisationen und Interessenverbänden

Pressevertreter

 

Ich hoffe, dass Sie alle das neue Jahr besser begonnen haben als die Ehepaare van der Vaart oder Wulff und dass Ihr Stehvermögen in der Warteschlange vor dem Eingang nicht schon allzu sehr gelitten hat.

Als im vorvergangenen Jahr einmal Überlegungen angestellt wurden, den Neujahrsempfang (wie den des Rheingau-Taunus-Kreises) aus finanziellen Gründen abzuschaffen, gab es vernehmliche Proteste aus ganz unterschiedlichen Kreisen der Idsteiner Stadtgesellschaft. Und immer, wenn über einen Verzicht auf das Begrüßungszeremoniell nachgedacht wurde, erhob sich ebenfalls Widerspruch.

Deshalb ist alles geblieben, wie es war. In den Gesellschaftswissen­schaften wird die soziale Funktion solcher Traditionen und Rituale in jüngerer Zeit wieder verstärkt hervorgehoben. Ihnen wird eine sowohl identitäts- wie gemeinschaftsstiftende Wirkung zugeschrieben, von wegen „kommunaler Korporatismus“, Sie erinnern sich vielleicht.

 

Einflechten: Dank an „Servicepersonal“
 

Zu den Ritualen, mit denen wir den Jahreswechsel begehen, gehören nicht nur die Festtagsbräuche, die wir pflegen, sondern auch die Botschaften, die uns zuteilwerden. So richtet an Weihnachten der Bundespräsident das Wort an uns, an Silvester der Bundeskanzler, pardon, die Bundeskanzlerin. Aber das ist erst seit 1970 so. Bis dahin war es genau umgekehrt.

1950, als viele von Ihnen noch gar nicht auf der Welt waren, wandte sich der damalige, der erste Präsident unserer Republik, Professor Theodor Heuss, in seiner Neujahrsansprache mit einer Frage an das Volk. „Der Mensch“, sprach er, „(…) überschreitet die Jahresgrenze in einer Mischung von rückschauender Sentimentalität und verwegenem Optimismus – besitzen wir Unbefangenheit und Kraft, zu solcher Schwebelage der Gefühle etwas Eigenes zu sagen?“

Naja, wer die Weihnachtsansprache von Bundespräsident Joachim Gauck und die Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel verfolgt hat, wird schwerlich etwas bemerkenswert „Eigenes“ gehört haben, etwas, das Orientierung bietet in der heutigen „Schwebelage“ zwischen Bangen und Hoffen. Wir müssen uns also selbst unseren Reim auf das neue Jahr machen.

So allein gelassen nimmt es kaum wunder, dass wir immer mehr auf Umfragen geben.

Natürlich hat es auch Umfragen zum Jahreswechsel gegeben, zum Beispiel zu den Vorsätzen, zu den Zielen der Menschen in Deutschland für das Jahr 2013.

Gerade einmal ein Prozent denkt dabei an mehr politisches Engagement. Drei Prozent wollen mehr gemeinnützige Arbeit leisten. Ganz oben auf der Hitliste stehen mit über 50 Prozent „weniger Stress“ und „mehr Zeit für die Familie“. Dann folgt mit fast 50 Prozent „mehr für die eigene Gesundheit tun“.

Dabei handelt es sich aber nicht um einen neuartigen Ego-Kult, sondern um eine neue „Kultur der Selbstsorge“.

Die „neue Kultur der Selbstsorge“ ist keine gemeine Erfindung der Politik, um die öffentlichen Haushalte zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger zu entlasten, sondern eine Reaktion auf die Veränderungen in der Arbeitswelt. Dort sind heute mehr denn je Kreativität und Selbstverantwortung gefragt, wie Matthias Horx, der nicht nur ein Zukunftsinstitut gegründet sondern auch das Buch „Der Selfness-Trend“ verfasst hat, feststellt.

„Selfness“ gilt als eine Art Steigerung von „Wellness“, und „Selfness-Management“ ist offenbar angesagt. Und „Selfness-Coaching“ ist ein gutes Geschäft. Dabei geht es um die Einübung von Selbstkompetenz als Schlüssel zum Erfolg und letztlich zum Glück.

In einem in der „Philosophie-Zeitschrift“ mit dem bezeichnenden Namen „Hohe Luft“ unter dem Titel „Nichts als Arbeit“ veröffentlichten Text wird erläutert, wie es dazu kam. „Wir haben der Arbeit Vorrang vor sämtlichen anderen Lebensbereichen eingeräumt“, heißt es dort. Und wir verbinden mit Arbeit nicht mehr nur die Erwartung, unseren Lebensunterhalt sichern zu können, sondern auch die Hoffnung auf Selbstverwirklichung durch Selbstbestimmung.

Und die Technik hat’s möglich gemacht: Über i-Phone, i-Pad„ und all die anderen internetfähigen Wundermaschinen sind wir nicht nur rund um die Uhr und überall erreichbar, sondern tragen mit diesen immer handlicheren Gerätschaften auch unseren Arbeitsplatz ständig mit uns herum. Die Schlagbäume an der Grenze zwischen Freizeit und Arbeit gibt es schon vielfach nicht mehr.

Aber das allseits vernetzte Leben ist anstrengend. Statt des Wunders der Sinngebung bringt es nicht selten das blaue Wunder der Überforderung mit sich. 41 Prozent der Frühverrentungen werden heute bereits auf Bournout und ähnliche psychische Erkrankungen zurückgeführt. Tendenz steigend.

Im Kampf um die Talente, im Hinblick auf den durch die Globalisierung ständig zunehmenden Innovationsdruck und die im vergangenen Jahr in Deutschland wieder um sechs Prozent gestiegene Arbeits­produktivität wird die menschliche Komponente immer mehr zum Schlüssel für den Unternehmenserfolg. Und um Burnout vorzubeugen, ist Work-Life-Balance im Standortwettbewerb der Kommunen zu einem wichtigen Standortfaktor geworden, in prosperierenden Regionen wie der Metropolregion FrankfurtRheinMain zumal.

Allerdings sind mit dieser neuen „Kultur der Selbstsorge“ auch Verschiebungen sowohl im kulturellen wie im sozialen Wertesystem unserer Gesellschaft verbunden. So ist die Gefahr nicht von der Hand zu weisen, dass wir unser Gemeinwesen am Ende nur wieder wie die idealistische Vertragstheorie als die Summe der Einzelinteressen seiner Glieder verstehen und das Gemeinwohl dem Schema der selbstbezogenen Orientierung an die je eigenen Präferenzen unterordnen.

So weit, dass damit nun schon gleich „das Eigeninteresse dem Gesamtinteresse gleich (gesetzt)“ wird, wie der liebevoll „Papa Heuss“ genannte Präsident es wiederholt beklagte, müssen unsere Befürchtungen indessen doch nicht gehen.

Nach dem Deutschen Freiwilligensurvey, der im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – das heißt wirklich so – erstellt wurde, waren 2009 immerhin 36 Prozent aller Bundesbürger ab 14 Jahren in irgendeiner Form ehrenamtlich oder freiwillig tätig.

Das ist gottlob in Idstein auch der Fall. Denken Sie an die Feuerwehren und die anderen Hilfsorganisationen. Denken Sie an die Sportvereine, die kirchlichen und gemeinnützigen Aktivitäten, mit denen engagierte Bürgerinnen und Bürger das Gemeinschaftsleben unserer Stadt so sehr bereichern.

Ein Beispiel, das ich heute hervorheben möchte, ist die Tafel Idsteiner Land, die im verflossenen Jahr ihr fünfjähriges Bestehen gefeiert hat. Von den vielen hilfreichen Händen, die dort zugange sind, gehören vier Martine Dollé-Anders und ihrem Ehemann Klaus Anders. Ohne diese Beiden wäre die Tafel hier wahrscheinlich gar nicht zustande gekommen und die „Location“ in der Schützenhausstraße nicht nutzbar geworden. Sie sind die „guten Geister“ der Tafel Idsteiner Land, und es ist gewiss im Sinne ihrer Mitstreiterinnen und Mitstreiter, ihrer „Kundinnen und Kunden“, aber auch in Ihrem Sinne, ihnen für ihren beherzten, unentwegten Einsatz heute einmal ganz besonders und von offizieller Seite „danke“ zu sagen.

 

Verlesen der Urkunden und Überreichung der Medaillen
 

Anrede

An dieser Stelle soll auch erwähnt werden, dass viele von Ihnen die Tafel und andere soziale Einrichtungen mit großzügigen Spenden unterstützen. Dafür danke ich Ihnen.

Dass es in einem Land wie Deutschland, das sich einmal dem Programm „Wohlstand für alle“ verpflichtet fühlte, Armut gibt, ist ja schlimm genug. Auch wenn es sich dabei „nur“ um relative Armut handelt. Aber dass der Staat sein soziales Gewissen kirchlichen Organisationen wie dem Diakonischen Werk und dem verantwortungsethischen Prinzip der Mitmenschlichkeit verpflichteten Bürgerinnen und Bürgern überantworten muss, um mit Initiativen wie der Tafel Armut zu lindern, ist beschämend.

Denn Deutschland ist ja ein reiches Land. Das durchschnittliche Nettoeinkommen beträgt auskömmliche 2.706,- Euro. im Monat. Aber das ist der Durchschnittswert. Bei genauerem Hinsehen stellen wir fest, dass 2011 fast 20 Prozent der Bevölkerung von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht waren. Als Armutsgrenze gelten zum Beispiel für Singles 781,- Euro oder weniger monatlich, für einen Vierpersonen­haushalt 1.640,- Euro. Armutsgefährdung wird bei einem Monatsein­kommen von 60 Prozent des Durchschnitts oder weniger angenommen, die Quote mit 15 Prozent angegeben.

Als „reich wird eingeordnet, wer über mindestens 200 Prozent des durchschnittlichen Nettoeinkommens verfügen kann, also etwas über 5.400,- Euro im Monat. Das waren 2011 8,1 Prozent.

Noch viel krasser sieht es bei der Vermögensverteilung aus. Im Armuts- und Reichtumsbericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wird ausgeführt, dass sich das Nettovermögen der privaten Haushalte auf inzwischen mehr als zehn Billionen Euro erhöht hat. Davon entfällt über die Hälfte auf die vermögensstärksten zehn Prozent. Die Hälfte der Haushalte muss sich in ein Prozent des Privatvermögens teilen.

Im Gegensatz zu dem Privatvermögen hat sich das Staatsvermögen weiter verringert. Das Volk, genauer ein kleiner Teil, wird immer reicher, der Staat wird immer ärmer.

Aktuell beträgt die Staatsverschuldung rund zwei Billionen Euro, fast 80 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, das den Geldwert aller in Deutschland erzeugten Produkte und Dienstleistungen umfasst. Die Schuldenbremse soll verhindern, dass die Höhe der Staatsver­schuldung das Niveau des Bruttoinlandsprodukts eines schönen Tages erreicht oder sogar überflügelt.

Allerdings wird die Situation in der öffentlichen Schuldendiskussion bisweilen auch dramatisiert. Besonders beliebt ist der Verweis auf die Belastung künftiger Generationen. Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaft ist deren Nettobelastung jedoch auf wenig mehr als null Prozent des Bruttoinlandsprodukts beschränkt, wenn die staatlichen Vermögenswerte in die Bilanz einbezogen werden. Das größte Problem künftiger Generationen dürfte die Altersversorgung werden.

Es wird auch gern unterschlagen, dass an den sogenannten Schulden ordentlich Geld verdient wird. Die Steigerung der Privatvermögen kommt ja nicht von ungefähr …

Das soll nun keineswegs bedeuten, die Staatsverschuldung wäre kein Problem und Sparsamkeit nicht angezeigt. Aber um die Staatsver­schuldung wirksam bekämpfen zu können, müssen die wahren, die strukturellen Probleme der Staatsfinanzierung auf den Tisch, und das heißt: Aufgabenkritik. Die Schuldenbremse wird die Schuldenkrise jedenfalls nicht beseitigen, weil sie - ob aus politischer Feigheit oder Ratlosigkeit mag dahingestellt bleiben - auf ein paar Einsparungen hier, ein paar Abgabenerhöhungen dort setzt und so die Lasten nicht verringert, sondern nach unten verschiebt.

Auf diese Weise wird nicht nur die Loyalität der Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Gemeinwesen gefährdet, sondern die Funktionsfähigkeit der Kommunen und damit deren Basis aufs Schwerste erschüttert.

Das Hauptproblem für die kommunalen Haushalte ist die unzureichende Finanzausstattung durch das Land. Weil die Stadt weit mehr als die Hälfte ihrer Einnahmen in Form von Umlagen an Kreis und Land abgeben muss, reicht das Geld für die Erledigung der überwiegend gesetzlich verordneten Aufgaben nicht aus.

Infolgedessen weist der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2013 eine Unterdeckung in Höhe von sechs Millionen Euro aus.

Trotzdem hat sich 2012 in Idstein wieder eine ganze Menge getan:

Doch bevor ich fortfahre, möchte ich Ihnen noch die Ausstellung der Stadtwerke Idstein ans Herz legen. Der Eigenbetrieb Stadtwerke Idstein wurde am 1. Januar 1988 gegründet und konnte folglich dieser Tage das 25 jährige Bestehen begehen. Im vergangenen Jahr wurde der Bauhof als dritter Betriebszweig in die Stadtwerke integriert.

Die Einwohnerzahl ist erneut um über 200 auf nunmehr rund 26.500 angestiegen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat sich um 76 auf 6.754 erhöht, die Arbeitslosenquote auf 3,9 Prozent verringert.

Der Kaufkraftkoeffizient beträgt aktuell 120 und hat sich damit um zwei weitere Punkte verbessert.

Insgesamt wurden 2012 134 Bauanträge mit einem veranschlagten Volumen von 80 Millionen Euro in Idstein gestellt und 107 Baugrundanfragen an die Stadtverwaltung herangetragen.

Zwar ist die Anzahl der Übernachtungen 2011 – neuere Zahlen liegen leider noch nicht vor – auf unter 30.000 zurückgegangen, die Zahl der Tagesbesucherinnen und -besucher hat aber erfreulicherweise zugenommen. Allein an den 400 Führungen nahmen 2012 8.651 Personen teil, über 2.000 mehr als im Jahr zuvor.

So können wir festhalten, dass die Strukturdaten in Idstein stimmen und dass die Stadtentwicklung weiter vorangeht. Das ist vor dem Hintergrund der Probleme, die die demographische Entwicklung mit sich gebracht und die in vielen Kommen zu Einwohnerrückgängen und strukturellen Verwerfungen geführt hat oder absehbar führen wird, immerhin bemerkenswert.

Besonders gefreut hat mich, dass BDG ein neues Firmengebäude im NassauViertel errichtet und im September auch schon bezogen hat und dass sich Innomatec für einen Erweiterungsbau auf dem Firmen­gelände im Industriegebiet Wörtzgarten/Frauwald und damit zugleich für den Standort Idstein entschieden hat.

Mit der Einweihung des neuen, des weiteren Erweiterungsgebäudes der Pestalozzischule konnte zugleich der Schlossplatz und zwar mit seiner neuen Pflasterdecke in Betrieb genommen werden. Und mit der Einweihung des Neubaus der Franz-Kade-Schule hat eine zehn Jahre andauernde Schulbauoffensive des Kreises, die alle in dessen Trägerschaft befindlichen Schulen in Idstein umfasste, ein vorläufiges Ende gefunden. Schade, dass Herr Landrat Albers nicht hier sein kann, aber Herr Kreisbeigeordneter Garkisch wird ihm sicher unser „Dankeschön“ in gebührender Form übermitteln. Und natürlich werden wir weiterhin bemüht sein, den unsrigen Teil, die Freisportanlage Wasserfall, zu erledigen. Vielleicht, Herr Garkisch können Sie dieserhalb ein gutes Wort bei der Kommunalaufsicht für uns einlegen.

Bei alledem profitiert Idstein als Siedlungs- wie als Wirtschaftsstandort von seiner Zugehörigkeit zur prosperierenden Metropolregion FrankfurtRheinMain. Allerdings werden dadurch auch Maßstäbe gesetzt, die hohe Anforderungen an die städtebauliche – und, ich wiederhole hier ausdrücklich, die urbane – Qualität; an die Infrastrukturausstattung – dazu gehören nicht nur Verkehrswege, Strom-, Wasser- und Abwasserleitungen oder Breitbandkabel, sondern auch Bildungs-, Betreuungs-, Gesundheits-, Kultur- und Sportein­richtungen - sowie an den Freizeit- und Erholungswert - daher Golfpark, Tournesol, Hochseilgarten etc. - stellen.

Daher sehe ich mit großer Sorge auf die zunehmenden Bestrebungen im kommunalpolitischen Raum, die regionale Orientierung, die bei der interkommunalen Zusammenarbeit anfängt, in zunehmendem Maße ignorieren oder gar rückgängig machen zu wollen.

Wenn wir zulassen, dass sich diese „Rollbackbewegung“ durchsetzt, setzen wir nichts weniger als die Zukunftsfähigeit unserer Stadt, vielleicht des ganzen Idsteiner Landes mit seinen Entwicklungs­potentialen, aufs Spiel.

2013 werden dazu in Idstein durchaus Weichen gestellt: Bei der Bebauung des alten Krankenhausareals, der Entscheidung über die Bebauung des ehemaligen Kindergartengeländes an der Escher Straße, die Gestaltung des ehemaligen HL-Marktes Am Hexenturm oder die Beplanung des Kindergartengeländes Stolzwiese Und im Stadtteil Kröftel steht nach Dasbach und Walsdorf ein weiteres „Einheimischenmodell“ auf dem Programm.

Außerdem wird 2013 ja auch wieder ein „Superwahljahr“ werden: Landtagswahlen stehen an, Bundestagswahlen stehen an, und in Idstein steht die Bürgermeisterwahl an.

Ich werde die dazugehörigen Wahlkämpfe mit Interesse verfolgen. Besonders natürlich den Wettbewerb um meine Nachfolge im Amt des Bürgermeisters.

In Bezug auf alles andere, möchte ich Rainer Maria Rilke zu Wort kommen lassen:

 

Wir wollen glauben

an ein langes Jahr,

das uns gegeben ist,

neu, unberührt,

voll nie gewesener Dinge,

voll nie getaner Arbeit,

voll Aufgabe, Anspruch,

Zumutung.

Wir wollen sehen,

dass wir’s nehmen lernen,

ohne all zu

viel fallen zu lassen von dem,

was es zu vergeben hat

an die, die Notwendiges,

Ernstes und Großes

von ihm verlangen.

 

Und in diesem Sinne wünsche ich Ihnen jetzt noch einmal und aus vollem Herzen ein gutes neues Jahr. Bleiben Sie der Stadt Idstein auch 2013 gewogen.